Lieferangpässe – Bundesrat fordert langfristige Versorgungsstrategie für Arzneimittel

Der Bundesrat hat dazu Stellung genommen und gefordert, vor allem unter Einbeziehung der Pharmabranche eine langfristige Strategie zu erarbeiten. Ziel sei es, die Versorgung mit Arzneimitteln sicherzustellen sowie die eigene Produktion und Forschung zu stärken und zu fördern.

Im weiteren Gesetzgebungsverfahren soll geprüft werden, ob eine angemessene Vorhaltung von versorgungsrelevanten Arzneimitteln im Regelsystem auf allen Handelsstufen ausgebaut werden kann - vor allem beim pharmazeutischen Großhandel. Die Länderkammer sprach sich zudem dafür aus, die Vergütung von Apotheken vor allem vor dem Hintergrund der hohen Energiekosten sowie der Inflation auf eine auskömmliche Grundlage zu stellen. Dafür sei es erforderlich, die Regelungen der Arzneimittelpreisverordnung entsprechend anzupassen sowie Anpassungsmechanismen für Inflation oder Lohnkostensteigerungen zu schaffen. Ferner sind strukturelle Maßnahmen im Bereich der Festbeträge und Rabattverträge sowie weitere Anforderungen vorgesehen (z.B. eine Pflicht zur mehrmonatigen Lagerhaltung).

Hinweis: Die Stellungnahme des Bundesrats wurde der Bundesregierung zugeleitet, die eine Gegenäußerung verfasst. Beides wird dann dem Deutschen Bundestag vorgelegt. Wenn dieser das Gesetz verabschiedet, wird der Bundesrat sich in einer der nächsten Plenarsitzungen dazu abschließend beraten.